Rechtsprechung
| BSG, 02.06.1970 - 10 RV 105/68 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 12.05.2016 - B 9 SB 101/15 B
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - …
Die Rechtsprechung hat dieses dem Tatsachengericht nach § 404 Abs. 1 ZPO iVm § 118 SGG eingeräumte Ermessen lediglich dann ausnahmsweise eingeschränkt, wenn es sich um besonders schwierige Fragen handelt oder aber den vorhandenen Gutachten grobe Mängel anhaften (BSG Urteil vom 2.6.1970 - 10 RV 105/68). - LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Ausschluss eines Vergütungsanspruchs des Krankenhauses für eine stationäre …
Dementsprechend entspricht es ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, bereits eine verfahrensrechtliche Verpflichtung zur Einholung eines Gutachtens von einem Facharzt als Sachverständigem grundsätzlich abzulehnen, sofern es sich nicht um besonders schwierige Fragen handelt oder aber den vorhandenen Gutachten grobe Mängel anhaften (BSG, Urteil vom 2. Juni 1970 - 10 RV 105/68 - juris Rn. 15; vgl. zuletzt BSG…, Beschluss vom 12. Mai 2016 - B 9 SB 191/15 B - juris Rn. 8). - BSG, 16.05.2017 - B 9 V 66/16 B Die Rechtsprechung hat dieses dem Tatsachengericht nach § 118 SGG iVm § 404 Abs. 1 ZPO eingeräumte Ermessen lediglich dann ausnahmsweise eingeschränkt, wenn es sich um besonders schwierige Fragen handelt oder aber den vorhandenen Gutachten grobe Mängel anhaften (BSG Urteil vom 2.6.1970 - 10 RV 105/68; BSG Beschluss vom 12.5.2016 - B 9 SB 101/15 B).